Short News des Tages

Veröffentlicht am: 28. Dezember 2009 Aktualisiert am: 28. Dezember 2009

In unserer neuen Reihe Short News des Tages findet ihr das Tagesgeschehen zusammengefasst.

Über zehn Tote bei heutigen Protesten in Teheran

Bei den heutigen Protesten in Irans Hauptstadt Teheran sind möglicherweise mehr Menschen ums Leben gekommen als bislang berichtet. Die „New York Times“ spricht unter Berufung auf Augenzeugen und auf eine Internetseite der Opposition von mindestens zehn Toten. Laut dem Bericht soll die Polizei angeblich das Feuer auf die Demonstranten direkt gerichtet haben. Das staatliche Fernsehen bestätigte nur zögerlich im Laufe des Tages Berichte über Todesfälle. Zuletzt wurde bestätigt, dass fünf Menschen ums Leben gekommen seien. Zudem wurden die Augenzeugenberichte des Tages weitestgehend bestätigt, wonach Sicherheitskräfte verstärkt Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt hatten. Die Proteste richteten sich gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Dabei wurden immer wieder auch „Tod dem Diktator“-Rufe laut. (dts)

Rösler will grundsätzlich an Praxisgebühr festhalten

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat klar gestellt, dass es keine ersatzlose Abschaffung der Praxisgebühr geben wird. „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Lenkungswirkung der Praxisgebühr überprüft wird“, sagte Rösler der „Saarbrücker Zeitung“. „Darauf aufbauend wollen wir ein unbürokratisches Erhebungsverfahren erarbeiten“, so der FDP-Politiker. Einen Zeitplan für die Umstellung nannte er nicht. Zugleich sprach sich der Minister gegen kurzfristige Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen aus. „Die gab es in der Vergangenheit genug und häufig zu Lasten der Versicherten“. Er wolle das System insgesamt reformieren. „Da gibt es für keinen der Beteiligten einen Freibrief“, sagte Rösler. (dts)

Philippinen: Lokalpolitiker bei Überfall auf Konvoi getötet

In der Nähe der philippinischen Stadt Dingras ist heute ein Lokalpolitiker bei einem Überfall auf einen Konvoi getötet worden. Sechs weitere der insgesamt etwa 50 Passagiere des Konvois wurden nach Behördenangaben verletzt. Der getötete Politiker, Joen Caniete, galt als Kandidat für einen Platz im Stadtrat von Dingras. Bei allen Insassen habe es sich um Kandidaten und Unterstützer der Oppositionspartei gehandelt. Vier vermummte Männer hatten dem Konvoi aufgelauert und das Feuer eröffnet. Über einen möglichen politischen Hintergrund der Tat ist derzeit nichts bekannt. (dts)

Westerwelle droht mit Boykott der Afghanistan-Konferenz

Bundesaußenminister Guido Westerwelle droht damit, Ende Januar der internationalen Afghanistan-Konferenz in London fern zu bleiben, sollte dort nicht der zivile Aufbau des Landes im Vordergrund stehen. „Wenn die Afghanistan-Konferenz in London eine reine Truppenstellerkonferenz wird, fahre ich nicht hin. Was wir brauchen, ist ein breiter politischer Ansatz und eine Gesamtstrategie“, sagte der FDP-Vorsitzende in einem Interview mit dem Magazin „Stern“. In der Bundesregierung gibt es nach wie Vorbehalte, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan, wie von den USA verlangt, deutlich zu erhöhen. (dts)

Zwölf Tote bei Gasexplosion in chinesischem Bergwerk

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Unglück in einem Kohlebergwerk in der nordchinesischen Provinz Shanxi sind gestern zwölf Arbeiter ums Leben gekommen. Nach Angaben eines Sprechers der örtlichen Behörden hatte sich eine Gasblase in der Mine entzündet. Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich 16 Menschen in dem Bergwerk. Vier Arbeiter wurden mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, sollen sich jedoch in einem stabilen Zustand befinden. Die Männer sollen unbefugt in einem stillgelegten Teil der Mine gearbeitet haben. (dts)

Iranischer Oppositionsführer Yazdi offenbar verhaftet

Der iranische Reformpolitiker Ebrahim Yazdi ist heute am Rande der Proteste im Land offenbar verhaftet worden. Der oppositionellen Internetseite „Jaras“ zufolge sei Yazdi gegen 3 Uhr Ortszeit in seiner Wohnung in Teheran von Sicherheitskräften festgenommen worden. Auch sein Neffe sei kurz zuvor in Gewahrsam genommen worden. Yazdi war nach der Islamischen Revolution im Jahr 1979 erster Außenminister der iranischen Regierung. Seit 1995 ist der Politiker Generalsekretär der Organisation „Freiheitsbewegung des Iran“. (dts)

Kroatien: Josipovic und Bandic müssen in Stichwahl

Die Präsidentschaftswahl in Kroatien vom Wochenende hat keinen eindeutigen Sieger geliefert. Am 10. Januar soll daher eine Stichwahl zwischen dem oppositionellen Sozialdemokraten Ivo Josipovic und dem Bürgermeister der Hauptstadt Zagreb, Milan Bandic, abgehalten werden. Josipovic hatte gestern 32,4 Prozent der Wählerstimmen erhalten, sein Herausforderer Bandic 14,8 Prozent. Der Kandidat der Regierungspartei Kroatische Demokratische Union (HDZ), Andrija Hebrang, erhielt 12 Prozent der Stimmen. Die drei Kandidaten verfehlten damit die für einen Wahlsieg nötige absolute Mehrheit. Josipovic gilt als Vertreter der Älteren und Akademiker, Bandic stößt vor allem bei sozial Benachteiligten sowie dem rechten Lager auf Zustimmung. Zagrebs Bürgermeister stammt wie Josipovic aus der Sozialdemokratischen Partei (SDP). Vor einigen Monaten war Bandic aus der Partei ausgeschlossen worden, nachdem er sich entgegen der Parteiführung als unabhängiger Kandidat aufstellen ließ. Gemeinsames Ziel beider Kandidaten ist der Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union, der derzeit wegen der in Kroatien verbreiteten Korruption blockiert wird. (dts)

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